EINLADUNG

Parlamentarischer Abend der DialogGesellschaft
Ein Jahr PlanSiG: Rückblick und Ausblick
Donnerstag, 10. Juni 2021
15.00-17.00 Uhr
DIGITAL

Ein Jahr Planungssicherstellungsgesetz: Welche Lehren ziehen wir für die digitale Beteiligung? Wie kann das PlanSiG noch mehr zum beschleunigten Infrastrukturausbau beitragen?
Zu Beginn der Pandemie stand zu befürchten, dass die Öffentlichkeitsbeteiligung zu Infrastrukturvorhaben zum Erliegen kommt. Dialogveranstaltungen und Beteiligungsformate wurden abgesagt. Aber: Trassen, Gebäude und Straßen müssen weiterhin errichtet oder erneuert und Betroffene informiert werden. Deshalb hat der Gesetzgeber zeitnah auf praktische Schwierigkeiten bei der Durchführung von Planungs- und Genehmigungsverfahren reagiert und Ende Mai 2020 das Planungssicherstellungsgesetz verabschiedet, das digitale Beteiligung in Planfeststellungsverfahren ermöglicht. Dadurch wurden pandemiebedingte Verzögerungen bei wichtigen Infrastruktur- und Investitionsvorhaben verhindert. Vorhabenträger und Behörden nutzen die Chancen digitaler Beteiligung und beziehen diese aktiv in Planungsprozesse für Infrastrukturvorhaben ein. Doch wie sieht das genau in der Praxis aus? Nach einem Jahr ziehen wir Bilanz und wollen mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung die Frage diskutieren: Welche Lehren ziehen wir aus der Anwendung des PlanSiG für die Öffentlichkeitsbeteiligung?

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PRESSEMITTEILUNG

DialogGesellschaft legt konkrete Vorschläge zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren vor

Berlin, den 14. April 2020. Das Kompetenzforum DialogGesellschaft hat heute ein Positionspapier aus sieben Handlungsempfehlungen zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren insbesondere bei Infrastrukturen vorgestellt. Die in der DialogGesellschaft zusammengeschlossenen Unternehmen betonen darin, dass Beschleunigung und Beteiligung nicht im Widerspruch miteinander stehen müssen. Vielmehr kann zielgerichtete, gut konzipierte Beteiligung der Öffentlichkeit sogar zur Beschleunigung solcher Vorhaben beitragen, wenn zugleich Planungsprozesse weiterentwickelt werden.

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Positionspapier[PDF]

DIALOGGESELLSCHAFT. DAS KOMPETENZFORUM FÜR DIALOG UND BETEILIGUNG

Die DialogGesellschaft bringt Experten aus der Praxis an einen Tisch.

Das erste Kompetenzforum für Dialog und Beteiligung denkt Partizipation für die Wirtschaft neu. Aus der Perspektive der Vorhabenträger identifiziert die DialogGesellschaft erfolgskritische Faktoren und entwickelt Beteiligungsansätze zur Lösung von Akzeptanzproblemen. Mit Impulsvorträgen, Podiumsdiskussionen, Studien, Qualifizierungsangeboten und Publikationen fördert sie seit Januar 2014 den wissensbasierten Austausch über professionelle Dialog- und Beteiligungspraxis an der Schnittstelle zwischen Wirtschaft, Politik und Wissenschaft.

Stuttgart 21, Tempelhofer Feld oder Elbvertiefung. Diese Beispiele zeigen: Ohne Einbindung der Öffentlichkeit lässt sich heute kein Projekt mehr ohne erhebliche Erfolgs- und Realisierungsrisiken durchsetzen. Doch wie sieht erfolgreiche Beteiligung aus?

Diese Frage war Anlass und Motor, die DialogGesellschaft ins Leben zu rufen.