EXPERTISE UND FORSCHUNG ZUM THEMA
Das Planungssicherstellungsgesetz und Formate der Online-Beteiligung
Professor Dr. Frank Brettschneider
ist Professor für Kommunikationswissenschaft an der Universität Hohenheim. Zu seinen Forschungsschwerpunkten zählen die Kommunikation bei Bau- und Infrastrukturprojekten, die Verständlichkeitsforschung, die Politische Kommunikation und das Kommunikationsmanagement. Frank Brettschneider ist u. a. Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung der Landesregierung Baden-Württemberg, im Wissenschaftlichen Arbeitskreis für Regulierungsfragen (WAR) der Bundesnetzagentur sowie im Wissenschaftlichen Beirat von IFOK.
Das Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) war bis zum 31.3.2021 befristet. Am 26.1.2021 haben die Regierungsfraktionen der CDU/CSU und der SPD im Deutschen Bundestag den Antrag eingebracht, die Befristung bis zum 31.12.2022 zu verlängern (DS 19/26174). Der Deutsche Bundestag hat am 25.2.2021 diese Verlängerung beschlossen. Im Folgenden geht es um die Frage, welche Ziele mit dem PlanSiG verfolgt wurden. Zudem werden Online-Formate der Bürgerbeteiligung bei informellen Verfahren betrachtet.
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»Online-Partizipation als Allzweckwaffe für Öffentlichkeitsbeteiligung?!«
Der Think Tank DialogGesellschaft hat sich das Ziel gesetzt, den derzeitigen Stand und die bisherigen Erfahrungen zur Online-Beteiligung auszuwerten, um darauf aufbauend Handlungsempfehlungen zu entwickeln, die Projektverantwortlichen bei der erfolgreichen Umsetzung von digitalen Beteiligungsverfahren unterstützen sollen. Das Ergebnis ist ein umfangreiches White Paper, welches sich intensiv mit der Fragestellung auseinandergesetzt, welche Möglichkeiten E-Partizipation für Vorhabenträger bietet und was im Internet funktioniert und was nicht.
Einblicke in die zentralen Thesen und Erkenntnisse dieser Ausarbeitung liefert das hier abrufbare
Short Paper »Online-Partizipation als Allzweckwaffe für Öffentlichkeitsbeteiligung?!« [PDF].
Grünbuch: „Smarte Partizipation?! Erfolgsmodelle für Dialog und Beteiligung.
Das Grünbuch erläutert die Fragestellungen und Handlungsfelder der DialogGesellschaft
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Studie: „Smarte Partizipation?! Warum es noch kein Erfolgsmodell für Beteiligung und Dialog gibt“
Welche Haltung hat die Politik zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung bei Infrastruktur- und Großprojekten? Die Studie „Smarte Partizipation?!“ von Prof. Dr. Lars Rademacher und Klaus Lintemeier können Sie gerne bestellen.
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