Parlamentarischer Abend der DialogGesellschaft
„Planungsbeschleunigung – mehr Fortschritt gewagt?“
Dienstag, 24. Mai 2022
15.30-17.00 Uhr
DIGITAL

Erste Bilanz: „Planungsbeschleunigung – mehr Fortschritt gewagt?“
Der Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP verspricht Planungsbeschleunigung für Infrastrukturprojekte. Noch vor der Sommerpause soll das vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz vorgelegte Maßnahmenpaket verabschiedet werden. Mit dem „Osterpaket“ sollen die Ziele für den Ausbau der erneuerbaren Energien angehoben und die regulatorischen Rahmenbedingungen für einen beschleunigten Ausbau verbessert werden. Wir ziehen eine erste Bilanz und wollen mit geladenen Gästen aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft das Thema Planungsbeschleunigung und politische Weichen für einen beschleunigten Infrastrukturausbau diskutieren. Die DialogGesellschaft ist überzeugt, dass eine offene Dialogkultur und beschleunigter Infrastrukturausbau kein Widerspruch sind, sondern sich ergänzen und fördern. Dazu bedarf es entsprechender Rahmenbedingungen sowie konsequenten politischen Rückhalts über den gesamten Prozess der Umsetzung von Infrastrukturprojekten.

Programm

15.30 Grußwort und Diskussionseröffnung: Manuela Damianakis, Vorstandsvorsitzende der DialogGesellschaft e.V.
15.35 Keynote: „Erste Bilanz: Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung“, Berthold Goeke, Ministerialdirigent, Leiter für nationale und europäische Klimapolitik, Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)
15.50 Impuls: „Kommunale Beteiligung als Beschleunigungsfaktor“– Prof. Dr. Gesine Schwan, Präsidentin, HUMBOLDT-VIADRINA Governance Platform
16.05 Impuls: „Mehr Tempo bei Planung und Genehmigung von Verkehrsprojekten“- Tim-Oliver Müller, Hauptgeschäftsführer, Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.
16.20 Podiumsdiskussion mit den Bundestagsabgeordneten

Welche politischen Rahmenbedingungen sind nötig, um den dringend notwendigen Infrastrukturausbau in Deutschland zu beschleunigen und gleichzeitig dem Anspruch der Öffentlichkeit auf Transparenz und Mitsprache gerecht zu werden?

Moderation: Heiko Kretschmer, Mitglied der DialogGesellschaft e.V.

Dr. Franziska Kersten (SPD)
Susanne Menge (Bündnis 90/Die Grünen)
Olaf in der Beek (FDP)
Thomas Heilmann (CDU/CSU)
Ralf Lenkert (DIE LINKE)

16.55 Erkenntnisse und Fazit
17.00 Ende der Veranstaltung

Termin
24. Mai 2022 (15.30-17.00 Uhr)

Digitale Teilnahme
Eine technische Anleitung zu Ihrer Online-Teilnahme erhalten Sie zeitnah im Vorfeld.

Anmeldung
Vielen Dank für Ihre Rückmeldung zur Teilnahme bis zum 20. Mai 2022 an Frau Angelina Groß a.gross@dialoggesellschaft.de – Betreff: Planungsbeschleunigung 

Zielsetzung
Mit dieser Veranstaltung wollen wir ein Signal in Richtung Politik senden: Eine offene Dialogkultur und ein beschleunigter Infrastrukturausbau sind kein Widerspruch. Gemeinsam wollen wir mit Politikern diskutieren, welche politischen Weichenstellungen aus unserer Perspektive den Rahmen schaffen, um durch frühe Öffentlichkeitsbeteiligung eine offene Dialogkultur und somit einen beschleunigten Infrastrukturausbau zu ermöglichen.

Neben der Förderung einer demokratischen und offenen Meinungsbildung sind ein konsequenter politischer Rückhalt und die Befürwortung von Infrastrukturvorhaben als solches essenziell, um Projekte umzusetzen und den Vorhabenträgern Planungs- und Investitionssicherheit zu geben. So können der Infrastrukturausbau vorangetrieben und das allgemeine Wohlstandsniveau in Deutschland gesichert werden.

Initiatorin
Die DialogGesellschaft ist ein Kompetenzforum für Vorhabenträger aus den Bereichen Energiewirtschaft, Wohnungsbau und Verkehrsinfrastruktur mit dem Ziel, den öffentlichen Dialog und somit die Akzeptanz von Großprojekten für den Infrastrukturausbau Deutschlands zu erhöhen und die Umsetzung zu beschleunigen. Aus der Perspektive der Vorhabenträger identifiziert sie erfolgskritische Faktoren und diskutiert Beteiligungsansätze zur Lösung von Akzeptanzproblemen. Die DialogGesellschaft zielt hier insbesondere auf eine Optimierung der Beteiligungs- und Dialogpraxis ab, um dadurch das Zusammenspiel von Unternehmen und ihren Anspruchsgruppen zu verbessern.

Kontakt und Organisation
DialogGesellschaft e.V.
Angelina Groß
Referentin des Vorstands

Berliner Freiheit 2
D -10785 Berlin
Fon +49 (0) 30 520 00 57 – 23
Fax +49 (0) 30 520 00 57 – 77
a.gross@dialoggesellschaft.de
www.dialoggesellschaft.de