Einladung
Parlamentarischer Abend der DialogGesellschaft
Ein Jahr PlanSiG: Rückblick und Ausblick
Donnerstag, 10. Juni 2021
15.00-17.00 Uhr
DIGITAL

Ein Jahr Planungssicherstellungsgesetz: Welche Lehren ziehen wir für die digitale Beteiligung? Wie kann das PlanSiG noch mehr zum beschleunigten Infrastrukturausbau beitragen?
Zu Beginn der Pandemie stand zu befürchten, dass die Öffentlichkeitsbeteiligung zu Infrastrukturvorhaben zum Erliegen kommt. Dialogveranstaltungen und Beteiligungsformate wurden abgesagt. Aber: Trassen, Gebäude und Straßen müssen weiterhin errichtet oder erneuert und Betroffene informiert werden. Deshalb hat der Gesetzgeber zeitnah auf praktische Schwierigkeiten bei der Durchführung von Planungs- und Genehmigungsverfahren reagiert und Ende Mai 2020 das Planungssicherstellungsgesetz verabschiedet, das digitale Beteiligung in Planfeststellungsverfahren ermöglicht. Dadurch wurden pandemiebedingte Verzögerungen bei wichtigen Infrastruktur- und Investitionsvorhaben verhindert. Vorhabenträger und Behörden nutzen die Chancen digitaler Beteiligung und beziehen diese aktiv in Planungsprozesse für Infrastrukturvorhaben ein. Doch wie sieht das genau in der Praxis aus? Nach einem Jahr ziehen wir Bilanz und wollen mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung die Frage diskutieren: Welche Lehren ziehen wir aus der Anwendung des PlanSiG für die Öffentlichkeitsbeteiligung?

Programm

15.00 Grußwort und Diskussionseröffnung: Manuela Damianakis, Vorstandsvorsitzende der DialogGesellschaft e.V.
15.05 Keynote: „Planungsbeschleunigung durch Digitalisierung – Rückblick und Ausblick Planungssicherstellungsgesetz.“ – Parlamentarischer Staatssekretär Steffen Bilger, BMVI
15.20 Impuls: „DIPAS im Einsatz: Erste Praxiserfahrungen aus Hamburg, Leipzig und München – Wie sich digitale Stadtentwicklung und Partizipation ergänzen und bedingen.“ – Astrid Köhler, Stadtwerkstatt und Partizipationsverfahren, Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen Hamburg
15.35 Impuls: „Praxisnah: Ein Jahr digitale Beteiligung – Fazit und Learnings.“ – Michael Baufeld, Grundsätze Stakeholdermanagement und -kommunikation, DB Netz AG
15.50 Pause
16.00 Podiumsdiskussion mit den Bundestagsabgeordneten
Beschleunigter Infrastrukturausbau – Welche politischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen sind nötig?
Moderation: Manuela Damianakis, Vorstandsvorsitzende der DialogGesellschaft e.V.
Torsten Schweiger (CDU/CSU)
Elvan Korkmaz-Emre (SPD)
Daniela Kluckert (FDP)
Daniela Wagner (Bündnis 90/Die Grünen)
Thomas Lutze (DIE LINKE)
16.45 Erkenntnisse und Fazit
17.00 Ende der Veranstaltung

Termin
10. Juni 2021 (15.00-17.00 Uhr)

Digitale Teilnahme
Eine technische Anleitung zu Ihrer Online-Teilnahme erhalten Sie zeitnah im Vorfeld.

Anmeldung
Vielen Dank für Ihre Rückmeldung zur Teilnahme bis zum 06. Juni 2021 an Frau Angelina Groß a.gross@dialoggesellschaft.de – Betreff: PlanSiG

Zielsetzung
Mit dieser Veranstaltung wollen wir ein Signal in Richtung Politik senden: Eine offene Dialogkultur und ein beschleunigter Infrastrukturausbau sind kein Widerspruch. Gemeinsam wollen wir mit uuPolitikern diskutieren, welche politischen Weichenstellungen aus unserer Perspektive den Rahmen schaffen, um durch frühe Öffentlichkeitsbeteiligung eine offene Dialogkultur und somit einen beschleunigten Infrastrukturausbau zu ermöglichen. Neben der Förderung einer demokratischen und offenen Meinungsbildung sind ein konsequenter politischer Rückhalt und die Befürwortung von Infrastrukturvorhaben als solches essenziell, um Projekte umzusetzen und den Vorhabenträgern Planungs- und Investitionssicherheit zu geben. So können der Infrastrukturausbau vorangetrieben und das allgemeine Wohlstandsniveau in Deutschland gesichert werden.

Initiatorin
Die DialogGesellschaft ist ein Kompetenzforum für Vorhabenträger aus den Bereichen Energiewirtschaft, Wohnungsbau und Verkehrsinfrastruktur mit dem Ziel, den öffentlichen Dialog und somit die Akzeptanz von Großprojekten für den Infrastrukturausbau Deutschlands zu erhöhen und die Umsetzung zu beschleunigen. Aus der Perspektive der Vorhabenträger identifiziert sie erfolgskritische Faktoren und diskutiert Beteiligungsansätze zur Lösung von Akzeptanzproblemen. Die DialogGesellschaft zielt hier insbesondere auf eine Optimierung der Beteiligungs- und Dialogpraxis ab, um dadurch das Zusammenspiel von Unternehmen und ihren Anspruchsgruppen zu verbessern.

Kontakt
Angelina Groß
Vorstandsreferentin

Berliner Freiheit 2
D -10785 Berlin
Fon +49 (0) 30 520 00 57 – 23
Fax +49 (0) 30 520 00 57 – 77
a.gross@dialoggesellschaft.de
www.dialoggesellschaft.de